negative Feststellungsklage

Weshalb wurde eine ‚negative Feststellungsklage‚ erhoben? Weil diese Klageart sehr praktisch ist und weil derjenige, der das Bestehen eines Vertrages oder einer Forderung behauptet, in Beweiszwang gesetzt wird.

E.On Deutschland war auf mich zugekommen und hatte behauptet, es würde jetzt ein „Stromliefervertrag“ in der „Grundversorgung“ bestehen, weil mein Wechselrichter Standby-Strom verbrauche. Der Netzbetreiber Avacon hätte diesen Strombezug gemeldet. Mithin würde man also künftig jährliche Messkosten in Höhe von ca. 70 Euro berechnen. Das ist mehr als das 4-fache dessen, was der Netzbetreiber berechnen durfte.

Da ich keinen Strom für den Wechselrichter beziehe (Standby = 0 Watt), hatte ich den Abschluss des mir angebotenen Stromliefervertrages abgelehnt. E.On schickte mir mobdro app download trotzdessen eine „Vertragsbestätigung“. In den AGB drohten sie gleichzeitig an, mir die SCHUFA auf den Hals zu schicken, wenn ich die Messkosten nicht zahle.

Mit (negativer) Feststellungsklage gemäß § 256 Zivilprozessordnung kann mann sich gegen solche unberechtigten Forderungen wehren. [Was ist zu beachten?]

Natürlich war von vorn herein klar, dass E.On Energie Deutschland und Avacon nur Dummes Zeug erzählten, und dass sie ihren behaupteten Stromliefervertrag bzw. Standby-Strom niemals begründen werden können. Denn ich bezog ja gar keinen Strom; nicht mal eine einzige Kilowattstunde. Die Erfolgsaussichten waren also bestens.
Dementsprechend war das Verfahren am Amtsgericht Syke sehr schnell und ohne Verhandlung zu Ende, nach nur 4 Monaten. EON hat im schriftlichen Verfahren nichts Substantielles zur Begründung Mobdro on PC ihrer Forderung vorgetragen und dann die Segel gestrichen: indem EON wunschgemäß erklärte, dass kein Vertrag vorliegt, war die Hauptsache erledigt. Das Gericht entscheidet dann nur noch über die Kosten; ein Urteil gibt es nicht, weil die Sache ja erledigt ist.

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